Uni-Präsident für unverzügliche Konstitution des neuen StuPas

Im Wege der Rechtsaufsicht hat der Präsident der Universität Hamburg, Dr. Dr. h.c. Jürgen Lüthje, am Freitag der vergangenen Woche das Präsidium des Studierendenparlaments (StuPa) aufgefordert, den ausgesetzten Termin zur Konstituierung des neuen StuPas so zeitnah wie möglich festzusetzen. Weiter hat er das Präsidium des Studierendenparlaments aufgefordert, ihn binnen Wochenfrist zu informieren, ob dies geschehen ist. Mit gleicher Post erklärt der Präsident ebenfalls rechtsaufsichtlich gegenüber dem Ältestenrat, dass er den Ungültigkeitsbeschluss vom 4. Mai diesen Jahres für nicht rechtens und deshalb für unwirksam hält. Hier hatte der Ältestenrat beschlossen, die Wahl für ungültig zu erklären und Neuwahlen durchzuführen.

Zum Hintergrund: Nach den Wahlen zum neuen Studierendenparlament im Januar diesen Jahres hat das Präsidium des StuPa bislang keine neue Sitzung des Studierendenparlaments einberufen. Damit ist der alte AStA bis jetzt weder in seinem Amt bestätigt noch ein neuer AStA gewählt.

Lüthje: „Gerade in der gegenwärtig kritischen Situation, die von zahlreichen Umstrukturierungsmaßnahmen und Reformen geprägt ist, braucht die Universitätsleitung ein demokratisch legitimiertes Gegenüber in der Studierendenvertretung.“

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