Kampf um die Zukunft 2011

Vertreterinnen und Vertreter der Hamburger Hochschulleitungen bei der Sternmarsch-Demo tragen ein Banner mit der Aufschrift: „Die Präsidenten der Hamburger Hochschulen setzen ein Zeichen.“

Foto: UHH/Mentz

2011 startete die Auflärungskampagne „Kampf um die Zukunft“, um den Bürgern und Bürgerinnen der Stadt deutlich zu machen, welche Folgen die Sparpläne des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg im Wissenschaftsbereich auch für die Stadt haben würden.

Die Universität widersprach den Sparplänen des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg und forderte den politischen Senat auf, diese Planungen zurückzunehmen.

Auf dieser Seite finden Sie alle Stellungnahmen der Universität Hamburg zu den Kürzungsabsichten des politischen Senats im Wissenschaftsbereich, Hintergrundinformationen zur Position der Universität Hamburg, einen Pressespiegel, Infos zu Aktionen und einige Solidaritätsbekundungen.

Ergebnisse der Haushaltskonsolidierung Mai 2011 (PDF, Material der Pressekonferenz am 11. Mai 2011).

Antworten auf weitere Fragen rund um das Thema „Kampf um die Zukunft der Universität“ haben wir auf der Seite „Fragen und Antworten der Universität“ zusammengestellt.

Resolutionen

Meldungen der UHH

Mitteilungen aus dem Präsidium

Brief des Präsidenten an alle Mitglieder der Universität zur Hochschulvereinbarung (24. Oktober 2011) (PDF)
Einladung des Präsidenten zur Vollversammlung am 30. Juni 2011 (PDF)
Brief des Präsidenten an die Lehrenden der Universität (27. Mai 2011) (PDF)
Brief des Präsidenten an alle Mitglieder der Universität (23. Mai 2011) (PDF)

Pressemeldungen der Universität zum „Kampf um die Zukunft der Universität Hamburg“

Gemeinsame Pressemeldung der Universität Hamburg und des Hamburger Senats zur Vereinbarung für die Universität Hamburg (21. Oktober 2011) (PDF)

Vereinbarung des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg und des Präsidiums der Universität Hamburg über die Universitätsentwicklung 2013 - 2020 (PDF)

Protestaktionen anlässlich der Sparpläne des Senats: „Uni goes public“ und „Testimonial-Kampagne“ (Pressedienst vom 6. Juni 2011)
Stellungnahme des Präsidenten der Universität Hamburg, Prof. Dr. Dieter Lenzen, zu den Medienberichten vom 28.5.2011 (Pressedienst vom 28. Mai 2011)
Stellungnahme des Hochschulrats zu den Kürzungsbeschlüssen des Senats im Wissenschaftsbereich (Pressedienst vom 24. Mai 2011)
Resolution des Akademischen Senates der Universität Hamburg (Pressedienst vom 12. Mai 2011)
Stellungnahme der Universität Hamburg zu den Kürzungsabsichten des politischen Senats im Wissenschaftsbereich der Freien und Hansestadt Hamburg (Pressedienst vom 11. Mai 2011)

Richtigstellungen zu den Äußerungen der Behörde für Wissenschaft und Forschung im Hinblick auf den Rundbrief des Präsidenten an die Mitglieder der Universität vom 23.5.2011

Anlässlich der Rede der Senatorin für Wissenschaft und Forschung am 25.5.2011 in der Universität Hamburg wurden die Kürzungssorgen der Universität Hamburg diskutiert und dabei der Eindruck erweckt, dass die Darstellung des Präsidenten der Universität Hamburg zu den angekündigten Kürzungen falsch seien. Dazu wird folgendes festgestellt:

Die Behauptung der Behörde, es gebe sehr wohl einen Aufwuchs für das Budget der Universität ist nicht exakt. Tatsache ist, dass die geringfügige Budgetsteigerung von 1,8 Mio. EUR in 2011 und 0,5 Mio. EUR in 2012 in Wirklichkeit eine reale Kürzung darstellt. Allein die Inflation beträgt laut Statistischem Bundesamt im April 2011 2,4% gegenüber April 2010, sodass faktisch allein durch diese Tatsachen eine Kürzung von 4,0 Mio. EUR in Kauf genommen werden müsste.
Die erwähnten Mittel des Hochschulpaktes, die die Universität erhalten wird, sind keine Landesmittel. Es handelt sich vielmehr um Mittel des Bundes, die die Universität durch Mehrleistungen in den zurückliegenden Jahren (Erhöhung der Studienplätze) selbst erworben hat. Dafür ist die Universität in den zurückliegenden Jahren bereits selbst finanziell in Vorleistung gegangen und musste zugunsten des Aufbaus von Studienplätzen andere Bereiche, auch finanziell, vernachlässigen.
Die Wissenschaftsbehörde erweckt den Eindruck, dass sie einen Teil der Kürzungsbeschlüsse des Vorgänger-Senats zurück genommen habe. Dieser Eindruck ist falsch. Tatsächlich hat der neue Senat die Sparbeschlüsse vom Herbst 2009 und von Herbst 2010 bestätigt. Hinzu treten sogenannte weitere „Globale Minderausgaben“ und Kostensteigerungen durch Sonderaufgaben, die der Universität in den vergangenen Jahren übertragen wurden (z. B. Übernahme des Zentralen Lehrerprüfungsamtes).
Die Wissenschaftsbehörde erweckt den Eindruck, die Universität werde überhaupt nicht oder nur gering von der globalen Minderausgabe betroffen sein. Richtig ist, dass die Universität Hamburg in der Vergangenheit entsprechend ihrem Budgetanteil an allen Kürzungen mit etwa 60% beteiligt wurde. Sollte die Erklärung der Behörde bedeuten, dass die globalen Minderausgaben von der Behörde selbst erbracht werden, also nicht zu Lasten der Hochschulen, dann wäre dieses ein erster erfreulicher Erfolg der Kürzungsdiskussion.
Die Universität bleibt bei der Feststellung, dass der Budgetausfall nach bisherigen Erkenntnisnissen bis zu 10% des Jahresetats ausmachen wird, wenn die Universität entsprechend ihrem Budgetanteil am Wissenschaftsetat an den Kürzungen beteiligt wird. Zur nochmaligen Verdeutlichung: In dieser Kürzungssumme sind neben den Kürzungsvorhaben auch nicht kompensierte Mehraufwendungen durch unterschiedlichste Umstände der letzten Jahre (Aufgabenübertragungen aus den vergangene Jahren an die Universität) sowie der nun inzwischen zusätzlich angekündigte Wegfall des Inflationsausgleichs enthalten.
Die Wissenschaftsbehörde erklärt die von der Universität errechnete Zahl von bis zu 400 abzubauenden Stellen für zu hoch angesetzt, obgleich sie konzidiert, dass allein die Inflationsrate höher ist als die Steigerung der Zuweisungen an die Universität. Also wird es doch unumgänglich sein, eine dann noch exakt zu berechnende Stellenzahl einzusparen. Es ist nicht erkennbar, wie dieses ohne Abbau im Wissenschaftsbereich möglich sein soll.

Insgesamt sieht sich die Universität durch die Gegendarstellung der Wissenschaftsbehörde in ihren Berechnungen bestätigt.

Darüber hinaus gehend ist indessen etwas viel Weiterreichendes wesentlich: Die Aufwendungen für die Hamburger Hochschulen werden in den nächsten zwei Jahren nicht steigen, obwohl dieses nach Urteil aller Experten, die die Universität in der jüngeren Vergangenheit bewertet haben, erforderlich wäre. Insofern bleibt die Forderung der Universität nach Rücknahme der Kürzungsabsichten und nach einer Entscheidung für einen Entwicklungskorridor in der unmittelbaren Zukunft von ca. 3% jährlichen Realsteigerungen erhalten.