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Forschung soll besser vermarktet werden. Hochschulen im Patentierungsverbund


 

                    
Die Hamburger Hochschulen haben zusammen mit fünf weiteren Hamburger Forschungseinrichtungen, der TUHH-Technologie GmbH sowie der Handelskammer Hamburg den "Hamburger Verbund zur Verwertung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen" gegründet. Ziel der gemeinsamen Initiative ist es, besonders die in den Hochschulen entstehenden Forschungs- und Entwicklungsergebnisse zügig und effizient "in Innovationen zum Nutzen von Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft, vor allem der Hamburger Region, umzusetzen" (§ 2 der Vereinbarung).

Organisationskern des im Dezember vergangenen Jahres gegründeten Hamburger Verbunds bilden die in einer Arbeitsgemeinchaft ("VerwertungsAG") zusammenwirkenden vier Hochschulen, die Universität Hamburg, die Fachhochschule Hamburg, die Technische Universität Hamburg und die Universität der Bundeswehr Hamburg. Fünf weitere Hamburger Forschungseinrichtungen - das DESY, die GKSS-Forschungszentrum Geesthacht GmbH, das Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin und das Heinrich-Pette-Institut für Experimentelle Virologie und Immunologie an der Universität Hamburg - werden als "assoziierte" Partner den "Know-how- und Erfahrungsaustausch" im Verbund suchen und beratend mitwirken. Das Innovations- und Patent-Centrum der Handelskammer Hamburg und die TUHH Technologie GmbH (TuTech) schließlich sind die "Verwertungspartner" innerhalb des Verbunds: Sie übernehmen alle mit der Durchführung von Verwertungsverfahren verbundenen Aufgaben, erarbeiten also Verwertungsstrategien und steuern die Verhandlungen bzw. Abmachungen zwischen Erfindern, Patentanwälten und Lizenznehmern.

Aufgabe der "VerwertungsAG", der Arbeitsgemeinschaft der Hochschulen innerhalb des Verbunds, ist es, Mittel für Patentanmeldungen und Maßnahmen wirtschaftlicher Verwertung von Innovationen, also neuen Produkten oder Verfahren, zu beschaffen und in einem "Schutzrechts- und Verwertungsfonds" zusammenzuführen. Beraten von den Verwertungspartnern entscheiden die Hochschulen gemeinsam, welche in ihrem Bereich gemachte Erfindungen mit dem Ziel einer Patentanmeldung und Lizenzverwertung finanziell und - mit Hilfe der Verwertungspartner - praktisch gefördert werden soll. Es kann sich dabei um Erfindungen "freier" Erfinder (Hochschullehrer und Wissenschaftliche Assistenten) oder um so genannte Diensterfindungen von Mitarbeitern oder um eine (häufig anzutreffende) Mischung von beiden Formen handeln. Im Falle "freier Erfindungen" ist die Voraussetzung, dass die Hochschullehrer, die alleinige Eigentümer ihrer Erfindungen sind, ihre Rechte zuvor an ihre Hochschule abtreten.

Die Hochschulen werden sich jeweils mit Eigenmitteln an den Kosten der Patentanmeldungen und Verwertungsmaßnahmen beteiligen, das heißt nur teilweise eine Förderung aus dem gemeinsamen Fonds in Anspruch nehmen. Die hohen Kosten von Patentanmeldungen (inklusive Anwalthonorar), besonders die Größenordnung, die solche Kosten auf internationaler Ebene erreichen, werden in der Anfangsphase eine größere Anschubfinanzierung notwendig machen, die mittelfristig durch Einwerbung weiterer Drittmittel flankiert werden soll. Später soll sich der Fonds aus Verwertungsrückflüssen speisen und schließlich, bei Überschüssen, auch Ertragsanteile für die einzelnen Hochschulen ausschütten können. Nach Erfahrungen süddeutscher Verwertungsagenturen, vor allem aber auch großer US-Hochschulen, die teilweise Rückflüsse in Millionenhöhe erzielen, tragen sich solche Einrichtungen frühestens nach fünf Jahren selbst. Die Geschäftsführung der VerwertungsAG wird jeweils für drei Jahre von einer der vier Hochschulen übernommen; den Anfang macht dabei die Fachhochschule Hamburg. Die Innovationsstiftung Hamburg hat dem Verwertungsverbund eine Startfinanzierung in Höhe von 500 000 Mark auf den Weg gegeben.

Kontakt: Arbeitsstelle für Wissens- und Technologietransfer der Universität Hamburg, Wilfried Mustroph, Tel. 42838 4104.

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unihh - Heft 2, 2000


Universität Hamburg, 11. Mai 2000. Impressum.

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