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Universität - Präsidialverwaltung - Pressestelle

18. 7. 2000

"Ein mutiger Gesetzentwurf, der Selbststeuerung und Autonomie der Hochschulen stärkt"

LHK-Vorsitzender Jürgen Lüthje zum neuen Hochschulgesetz

Die Novellierung des Hamburgischen Hochschulgesetzes (HmbHG) ist mit dem heuti-gen Beschluss des Hamburger Senats auf den Weg gebracht. Der Vorsitzende der Lan-deshochschulkonferenz (LHK), Universitätspräsident Dr. Jürgen Lüthje, erklärt dazu: "Wissenschaftssenatorin Sager hat einen mutigen Entwurf vorgelegt, der wesentliche Verbesserungen des Hochschulrechts mit sich bringt". Insgesamt wurde die Rege-lungsintensität erfreulich reduziert, so dass die Hamburger Hochschulen wesentlich mehr an Autonomie gewinnen: "Die LHK begrüßt die konsequente Entflechtung von Zuständigkeiten des Staates und der Hochschulen. Der Gesetzentwurf schafft eine ef-fektive Leitungsstruktur bei Wahrung der Mitbestimmungsmöglichkeit aller Gruppen: das Präsidium, geleitet vom Präsidenten, arbeitet wie ein Vorstand, die Vizepräsidenten und der Kanzler haben klare eigenverantwortlich wahrzunehmende Aufgabenbereiche."

Lüthje betont, dass das neue HmbHG eine weitgehende Gestaltungsfreiheit für Grundordnungen biete. Das Landesgesetz gebe den durch das Hochschulrahmengesetz des Bundes eröffneten Regelungsspielraum nahezu vollständig an die Hochschulen weiter. Die Grundordnung regelt die innere Struktur einer Hochschule - von den Grundsätzen der internen Gliederung bis zur Berücksichtigung spezifischer Besonder-heiten der jeweiligen Hochschule. "Eine Grundordnung erfordert aber auch von den Hochschulgremien Verständigungswillen und den verantwortlichen Umgang mit den Gestaltungsrechten."

Das Fazit der LHK - die Selbststeuerung und Autonomie der Hochschulen werde ge-stärkt, staatliche Belange blieben durch Rechtsaufsicht und Zielvereinbarungen gewahrt. Der Rahmen der Fachaufsicht müsse allerdings noch der neuen Intention des Gesetzes angepasst und entsprechend konkretisiert werden. Die Änderung der Rechtsform von Hochschulen bleibe einem besonderen Gesetz vorbehalten.

Universität Hamburg, 19. Juli 2000. Impressum.

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